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Die SPD und die Freiheit

…oder warum Olaf Scholz für NICHTS eine sinnvolle Alternative sein kann.

Es scheint, als habe die fast kollabierte SPD Chancen, den nächsten Kanzler zu stellen. Olaf Scholz – weniger peinlich als Laschet, seriöser als Baerbock, und die paar Skandale im eigenen Ministerium machen ja nichts. Voilà, die Alternative, die übrig bleibt. Erinnerungen an eigene Zeiten als Genossin und neue Eindrücke vom Wahlstand machen deutlich: Vergesst die SPD, wenn Euch Euer Leben im Rechtsstaat lieb ist.

Ich war einmal Genossin, genau genommen, bis zum Frühjahr dieses Jahres. Ich hatte die SPD lange gewählt und dachte, es sei Zeit, sich aktiv für sie einzusetzen. Bemerkenswert schwungvoll war sie nie, viel Tradition, wenig Neues, aber ehrliche Leute mit sozialer Einstellung. Die zu Ende ging, als die Corona-Zeit begann. Arbeiter und Angestellte in Kurzarbeit, die Alten in den Heimen weggeschlossen, Kultur am Boden, die Kinder ohne Schule und Chance auf Entfaltung. Alles zu ihrem eigenen Schutz, da gab es keine Diskussion. Nicht über Verhältnismäßigkeit, nicht über bessere Lösungen. Bei Corona endete die Gesprächsfähigkeit. Ich habe es versucht. Habe im Januar dem Bundesvorstand zu meinen Befürchtungen geschrieben. Es kam nie etwas zurück. Ich habe mich an meinen Ortsverband gewandt. Beim Thema Corona gab es nur eine erlaubte Denkart. Und sonst Schweigen bei der Partei, die Begriffe wie Respekt, Kompetenz, Toleranz, Chancengerechtigkeit plakatiert.

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Als ich im jetzigen Wahlkampf an den örtlichen SPD-Stand trat, unter lauter frühere Genossen, war klar, wie diese Partei tickt. Jeder sei frei zu wählen, ob er oder sie sich impfen lasse, da solle keiner kommen und jammern. Aber man müsse dann eben auch die Konsequenzen tragen: Wer nicht mitmache, sei unsolidarisch und müsse dann eben fernsehen, statt ins Theater zu gehen. Meine Rückfrage, ob Freiheit in einem Rechtsstaat bedeute, dass man nur frei sei, das zu tun, was die Regierung wolle, und sonst Sanktionen befürchten müsse, wurde bejaht. Man sei ja auch frei, andere Leute zu erschießen, aber das Gefängnis nehme man dann eben in Kauf.

Die SPD hatte nie ein besonders inniges Verhältnis zur Freiheit. Sie hat sie gern mitgenommen, solange sie unkritisch war. Der Luxemburg-Spruch von der Freiheit, die immer die Freiheit der anders Denkenden ist, eignete sich als T-Shirt-Aufdruck ganz gut. Toleranz war etwas, was nur Rechtsradikalen fehlte. Toleranz galt ausländischen Personen oder solchen aus dem Queer-Bereich. Nicht Menschen, die Positionen vertraten, die dem eigenen Denken gefährlich werden könnten. Und schon gar nicht solchen, die die Corona-Erzählung hinterfragten. Die SPD von heute ist kein emanzipatorisches Projekt. Sie ist überzeugt, dass der Staat immer gut ist und weiß, was Menschen brauchen, weit besser als diese selbst. Dass Bürger an die Hand genommen werden müssen. Sie könnten sonst Fragen stellen und sich verlaufen. Und dann als böse Querdenker enden.

Sozialdemokratie heute ist weder sozial noch demokratisch. Sie kann nicht „Respekt für dich“. Sie ist die totalitäre Nanny, die uns Kindern mit breitem Lächeln erklärt, wir hätten unsere bittere Medizin zu nehmen. Weil sonst leider, leider ein langer Hausarrest und noch ganz andere Strafen drohen. Du hast es ja nicht anders gewollt…

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